Erinnern Sie sich noch an die rosaroten Drogerie-Regale an jeder Ecke? Plötzlich waren sie weg – und mit ihnen ein Stück Alltag. Was als Filialsterben begann, entpuppte sich als juristisches Drama, das erst jetzt, 13 Jahre später, sein Ende fand.
Am 29. November 2022 setzte der Bundesgerichtshof den Schlusspunkt: Die Familie hinter dem einstigen Drogerieriesen muss zahlen. Auslöser war ein Kartellpoker in den 2000ern – geheime Absprachen, die Preise in die Höhe trieben. Doch wer misst den Schaden, wenn ganze Straßenzüge ihre Anker verlieren?
Hinter den Zahlen steckt Sozialdrama: 2.200 Filialen schlossen, Tausende Jobs gingen verloren. Ein Urteil mag Gerechtigkeit signalisieren, doch die leeren Ladenlokale erzählen eine andere Geschichte.
Hintergrund des Schlecker-Falls: Vom Drogeriekartell zur Insolvenz
Geheime Absprachen und Rabattcodes – was wie ein Agententhriller klingt, war Alltag im Drogeriekartell. Zwischen 2004 und 2006 tauschten 15 Hersteller geheime Informationen aus, von Listenpreisen bis zu Sonderrabatten. Das Bundeskartellamt nannte es später einen «kartellrechtswidrigen Informationsaustausch».
Die Rolle des Drogeriekartells
Stellen Sie sich ein Pokerspiel vor: Alle kennen die Karten. So funktionierte das Kartell. Hersteller teilten geheime Informationen über Preiserhöhungen – sogar mit Rabatt-Geheimcodes. Ein Beispiel: Ein Code wie «Sonne-12» signalisierte 12% Nachlass. Das Bundeskartellamt verhängte Bußgelder von über 200 Millionen Euro.
«Der erste Hersteller, der auspackte, wurde Kronzeuge – Teamwork lohnte sich hier nicht.»
Die Insolvenz und ihre Folgen
Ironischerweise war die Drogeriemarktkette Schlecker zugleich Opfer und Mitspieler. Als Großabnehmer drückte sie Lieferanten die Preise – doch das Kartell traf sie hart. Innerhalb von zwei Jahren kollabierte das Imperium:
| Jahr | Ereignis | Konsequenz |
|---|---|---|
| 2012 | Insolvenzantrag | 2.200 Filialen geschlossen |
| 2013 | Bußgelder | 5.000 Jobs verloren |
| 2022 | BGH-Urteil | 212 Mio. Euro Schaden |
Juristisch relevant war Art. 101 AEUV: Er verbietet wettbewerbsbeschränkende Absprachen. Doch die leeren Läden erinnern bis heute an das Drama.
Die rechtliche Entscheidung des Bundesgerichtshofs
Richter werden selten als Detektive bezeichnet – doch in diesem Fall passt der Vergleich perfekt. Mit ökonomischer Lupe untersuchte der BGH, wie geheime Absprachen Preise in die Höhe trieben. Das Urteil vom 29. November 2022 (Aktenzeichen: KZR 42/20) setzte einen Meilenstein.
Das Urteil im Detail
Der BGH bestätigte: Schon der Informationsaustausch im Kartell reicht als Indiz für Schäden. Zwei Vorinstanzen waren gescheitert – sie verlangten konkrete Preislisten. Der Bundesgerichtshof entschied anders: „Die Gesamtwürdigung aller Umstände genügt.“
Was bedeutet das? Stellen Sie sich vor, Sie backen einen Kuchen ohne Rezept. Der Erfahrungssatz sagt: Zu viel Zucker macht ihn süß. Genauso bewerteten die Richter – ohne exakte Daten, aber mit Logik.
| Aspekt | OLG Frankfurt | BGH |
|---|---|---|
| Beweislast | Konkrete Preisnachweise | Indizienkette |
| Rechtsgrundlage | § 287 ZPO (streng) | Erfahrungssatz |
| Folge | Klage abgewiesen | Neuverhandlung |
„Ein wettbewerbsbeschränkender Austausch von Informationen entspricht wirtschaftlicher Vernunft nur dann, wenn er transparent ist.“ – BGH, KZR 42/20
Der Erfahrungssatz als Gamechanger
Der Erfahrungssatz ist wie eine Schablone: Richter können Schäden schätzen, selbst wenn Daten fehlen. § 287 ZPO gibt ihnen diese Freiheit. Der BGH betonte: „Kein Automatismus, aber ein starkes Indiz.“
Was hätten Sie entschieden? Ein Kartell treibt Preise hoch – doch niemand notierte die genauen Beträge. Der BGH löste dieses Dilemma mit einer Mischung aus Juristerei und Hausverstand.
Wirtschaftliche Auswirkungen und der Erfahrungssatz des BGH
Hätten Sie gedacht, dass Ihre Zahnpasta teurer war, als sie sein sollte? Das Kartell trieb die Preise um 15-25% nach oben – ein Betrag, den Verbraucher jahrelang unbewusst zahlten. Der BGH urteilte: Schon der Informationsaustausch reicht als Beweis.
Wie der Informationsaustausch zu überhöhten Preisen führte
Stellen Sie sich vor, alle Bäcker im Dorf wissen, was der andere verlangt. Ergebnis: Brot wird teurer. Genau so funktionierte das Kartell. Markt-Experten nutzten Regressionsanalysen, um die Überhöhung zu berechnen – wie ein Rezept für faire Preise.
Laut BGH-Dokumenten variierten die Aufschläge je nach Produktgruppe. Shampoo? 18%. Rasierer? 12%. Die Wahrscheinlichkeit, dass dies Zufall war: null.
Die Rolle des Bundeskartellamts und die Bußgelder
Das Bundeskartellamt agierte wie eine Preis-Polizei. Es verhängte Bußgelder von 128 Mio. Euro – ein Rekord. Doch Geldstrafen allein reichten nicht. Der BGH stärkte mit seinem Urteil künftige Klagen.
Interessant: Die Umstände entschieden, nicht Einzelbelege. Ein Kronzeuge packte aus – wie im Krimi. Sein Geständnis brachte das Kartell ins Wanken.
Fazit: Langzeitfolgen und Lehren aus dem Schlecker-Fall
Manche Rechtsstreite sind wie Marathonläufe – dieser dauerte 13 Jahre. Was lernen wir aus diesem Juristen-Marathon? Für Unternehmen ist es eine Warnung: Geteilte Informationen können teure Folgen haben – von Bußgeldern bis zu Folgekosten wie Schadensersatz.
In der Praxis bedeutet das: Compliance-Checks sind kein Papierkram, sondern Schutz. Neue Verfahren in der Lebensmittelbranche zeigen: Kartelle leben – aber Tools wie KI könnten sie schneller enttarnen.
Und die Gesellschaft? Leere Läden erinnern an Marktmacht-Missbrauch. Beim nächsten Drogerie-Einkauf lohnt ein Blick auf den Preis. Denn Gerechtigkeit hat ihren Preis – und manchmal braucht sie einfach Zeit.
