Roland Weißmann: ORF-Generaldirektor droht mit rechtlichen

Roland Weißmann, Generaldirektor des Österreichischen Rundfunks (ORF), sieht sich aktuell mit mehreren Herausforderungen konfrontiert. Neben rechtlichen Schritten, die er gegen FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker aufgrund von dessen Vorwürfen eingeleitet hat, steht auch die Diskussion um eine neue Geschäftsordnung des ORF-Stiftungsrats im Raum.

Hintergrund: Roland Weißmann und der ORF

Roland Weißmann ist seit 2022 Generaldirektor des ORF. In seiner Funktion verantwortet er die strategische Ausrichtung und den operativen Betrieb des öffentlich-rechtlichen Senders. Der ORF spielt eine zentrale Rolle in der österreichischen Medienlandschaft und ist mit einem breiten Spektrum an Fernseh- und Radioprogrammen sowie Online-Angeboten präsent. Als öffentlich-rechtlicher Sender ist der ORF dem Gemeinwohl verpflichtet und soll eine unabhängige und umfassende Information der Bevölkerung gewährleisten. Die Finanzierung erfolgt hauptsächlich durch Rundfunkgebühren und Werbeeinnahmen.

Die Arbeit des ORF und seines Generaldirektors ist ständiger öffentlicher Beobachtung und Kritik ausgesetzt. Politische Einflussnahme, finanzielle Effizienz und die Qualität der Programme sind regelmäßig Gegenstand von Debatten. Der Stiftungsrat des ORF, ein Gremium aus Vertretern verschiedener gesellschaftlicher Gruppen, spielt dabei eine wichtige Rolle bei der Kontrolle und strategischen Ausrichtung des Senders. Die Zusammensetzung des Stiftungsrats und seine Entscheidungen sind oft politisch umstritten. (Lesen Sie auch: Guillaume Cizeron: Madonna gratuliert zu früh)

Aktuelle Entwicklungen: Vorwürfe und neue Regeln

Konkret droht Roland Weißmann FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker mit rechtlichen Schritten, sollte dieser weiterhin «kreditschädigende oder ehrverletzende Behauptungen über den ORF oder seine Mitarbeiterinnen oder Mitarbeiter verbreiten», wie die Kleine Zeitung berichtet. Weißmann reagiert damit auf eine Pressekonferenz der FPÖ, in der dem ORF massive Malversationen und andere Missstände vorgeworfen wurden. Der ORF unterliegt strengen gesetzlichen Vorgaben und Kontrollen, um Missverständnisse auszuräumen.

Parallel dazu arbeitet der ORF-Stiftungsrat an einer neuen Geschäftsordnung. Eine Arbeitsgruppe von Stiftungsräten hat Vorschläge erarbeitet, die unter anderem dem Vorsitzenden die Möglichkeit geben sollen, Ordnungsrufe zu erteilen und Sitzungsunterbrechungen durchzuführen. Außerdem sind Redezeitbeschränkungen sowie eine beschränkte Liste an Rednerinnen und Rednern je Thema vorgesehen. Heinz Lederer (SPÖ), Vorsitzender des Stiftungsrats, betonte gegenüber ORF.at, dass es nach vielen Jahren «Zeit für eine neue Geschäftsordnung» geworden sei. Er orientiere sich dabei «grundlegend an ARD, ZDF oder BBC», um für mehr Effizienz, Klarheit und Transparenz zu sorgen.

Die geplante Reform der Geschäftsordnung wird auch vor dem Hintergrund der Kritik an FPÖ-Stiftungsrat Peter Westenthaler gesehen. Mehrere Stiftungsräte sehen in seiner gemeinsamen Pressekonferenz mit Generalsekretär Christian Hafenecker in der FPÖ-Parteizentrale einen Anlass, ihn aus dem ORF-Stiftungsrat auszuschließen, wie der Kurier berichtet. (Lesen Sie auch: 2026 Winter Olympics Women's Snowboarding Halfpipe)

Reaktionen und Stimmen

Die Vorwürfe der FPÖ gegen den ORF und die darauf folgende Androhung rechtlicher Schritte durch Roland Weißmann haben in der österreichischen Medienlandschaft für Aufsehen gesorgt. Während die FPÖ ihre Kritik am ORF aufrechterhält, betonen andere politische Parteien und Medien die Bedeutung eines unabhängigen öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Die geplante Reform der Geschäftsordnung des Stiftungsrats wird unterschiedlich bewertet. Während einige darin einen wichtigen Schritt zur Effizienzsteigerung und Transparenz sehen, befürchten andere eine Einschränkung der Meinungsfreiheit und der Kontrollfunktion des Stiftungsrats.

Peter Westenthaler kritisiert weiterhin den ORF und wendet sich an Bildungsminister Christoph Wiederkehr.

Roland Weißmann: Was bedeutet das für die Zukunft des ORF?

Die aktuellen Entwicklungen zeigen, dass der ORF und sein Generaldirektor Roland Weißmann vor großen Herausforderungen stehen. Die Auseinandersetzung mit der FPÖ und die Diskussion um die Geschäftsordnung des Stiftungsrats verdeutlichen die politische Brisanz und die Notwendigkeit, die Unabhängigkeit und Glaubwürdigkeit des ORF zu wahren. Die geplante Reform der Geschäftsordnung könnte einen wichtigen Beitrag zur Effizienzsteigerung und Transparenz leisten, birgt aber auch das Risiko, die Meinungsfreiheit und die Kontrollfunktion des Stiftungsrats einzuschränken. Es wird entscheidend sein, dass der ORF unter der Führung von Roland Weißmann einen Weg findet, die unterschiedlichen Interessen und Erwartungen zu berücksichtigen und seine Rolle als unabhängiger und umfassender Informationsanbieter zu festigen. Die Bestellung des neuen ORF-Generaldirektors steht kurz bevor. (Lesen Sie auch: Olympische Winterspiele 2026: Snowboard-Halfpipe)

Überblick: ORF-Stiftungsrat

Der ORF-Stiftungsrat ist ein Gremium, das die Interessen der Öffentlichkeit im ORF vertreten soll. Seine Mitglieder werden von verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen entsandt. Zu den Aufgaben des Stiftungsrats gehören unter anderem die Wahl des Generaldirektors, die Genehmigung des Budgets und die Kontrolle der Programmrichtlinien.

Für weitere Informationen besuchen Sie die offizielle Webseite des ORF.